Gemeinderatssitzung 27. April 2015

Der neue Weizer Gemeinderat

Der 27. April 2015 war ein historischer Tag für die seit 1. Jänner neue Stadt Weiz. An diesem Tag fand die konstituierende Sitzung des Ende März gewählten, neuen Gemeinderats statt.

Das hinlänglich bekannte Wahlergebnis und auch die Zusammensetzung des neu gewählten Stadtrates kann jederzeit unter: weiz.at/rathaus/politik nachgelesen werden. Da es seitens des Städtebundes, aufgrund Datenschutz-rechtlicher Bedenken, noch immer eine Empfehlung gibt, dass Gemeinden die Sitzungsprotokolle nicht veröffentlichen sollen, werde ich zukünftig hier für die aus meiner Sicht wichtigsten Sitzungspunkte a) versuchen sie neutral wiederzugeben und b) anschließend meinen persönlichen Kommentar dazu abgeben.

Inhaltlich stand bei dieser ersten Sitzung nur die Angelobung der neuen Gemeinderatsmitglieder, sowie die Wahl des Bürgermeisters und der weiteren Mitglieder des Stadtrates am Programm. Die Wahlvorschläge richteten sich nach der Reihenfolge auf den KanditatInnenlisten der Gemeinderatswahl und waren nach dem Schema von d’Hondt den Parteien SPÄ und Team Krottendorf vorbehalten, so dass es keine großen Überraschungen gab.

Persönlich möchte ich anmerken, dass ich davon ausgehe, dass alle gewählten ihre Aufgaben mit vollstem Einsatz erledigen. Allerdings halte ich es für nicht optimal, dass 3 von 7 StadträtInnen, schon ohne dieses politische Mandat in einem Dienstverhältnis mit der Stadt stehen. Sprich wir haben hier eine Vermischung von Legislative und Exekutive.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 15. Juni um 18.00 Uhr im Kunsthaus/Prof.-Hannes-Schwarz-Saal statt. Der erste Teil ist wie immer öffentlich, und ich möchte jede(n) WeizerIn einladen, davon einmal Gebrauch zu machen einer Sitzung beizuwohnen.

 

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