Weniger Grenzen ist mehr

Oder warum die Grünen Weiz für eine Gemeindefussion sind …

Auch dieser Aritkel ist bereits im Sommer 2012 in der Stadtzeitung Weiz Präsent erschienen.

Eines vorweg ‚Äì das hier gesagte gilt im speziellen für den Großraum Weiz, es ist in gewissen Bereichen sicher auch auf andere Regionen der Steiermark übertragbar, aber sicher kein Persilschein für alles das was unsere Grazer Reformpartner als Reform bezeichnen.

 

Ausgangslage

Die steirischen Gemeinden sind im Ästerreichvergleich und erst recht verglichen mit anderen Europäischen Verwaltungseinheiten sehr kleine Gemeinden. Daraus ergibt sich, dass sehr wenig Geld aus dem Ästerreichischem Budget in Form von Ertragsanteilen in die Steiermark fließt, da diese nach Einwohnerzahlen der Gemeinden gestaffelt sind. ‚Äì Achtung! ‚Äì Hier werden in der Äffentlichkeit immer wieder Beträge genannt die man mehr in die Region bringen könnten, die wirklich toll klingen. Ich schenke diesen Zahlen nur sehr geringe Aufmerksamkeit, da ja in Summe sicher nicht mehr Geld zum Verteilen vorhanden ist. ‚Äì Nur wenn man eine kleine Gemeinde bleibt, dann wird es sicher weniger als bis jetzt geben. Das traue ich mich sicher zu sagen.

Viel entscheidender als Zahlen, die im Moment keiner wirklich nennen kann, ist die Tatsache, dass der Lebensraum der BürgerInnen und dessen Verwaltungseinheit überhaupt nicht mehr übereinstimmen.

 

Ziel, bzw. Vision

Die Strukturreform soll mehr als nur Einsparungen bringen. Im Wesentlichen muss es darum gehen, die für die Lösung der anstehenden Herausforderungen adäquaten Strukturen zu haben.

Laufender Prozess bzw. Argumente

  • Kritiker einer Fusion sehen eine engere Kooperation aller als bessere Lösung. ‚Äì Kooperationen funktionieren nur dann gut, solange aller einer Meinung sind. Wer sagt, dass Kooperationen nicht einfach einseitig gekündigt werden wenn es große Meinungsunterschiede gibt?
  • Weiters wird kritisiert, dass große Gemeinden mehr Geld pro EinwohnerIn ausgeben. Das ist bis zu einer gewissen Größe sicher richtig, nur größere Gemeinden bieten auch viel mehr Leistungen bzw. Infrastruktur. Gerade bei größeren Gemeinden wie Weiz, oder auch Graz profitieren alle umliegenden Gemeinden von der gebotenen Infrastruktur.
  • Wir sehen die Chancen einer großen Gemeinde vor allem in den Vorteilen einer besseren Raumplanung:
    Es gebe weniger Kampf um jeden Einwohner, bzw. um jeden Betrieb.
    Die Verkehrsplanung wäre viel einfacher ‚Äì vl könnten wir uns dann als größere Stadt auch einen Citybus leisten?
    Langjährige Streitereien um Radwege, die über fremdes Gemeindegebiet führen sollen, wären mit einem Schlag vorbei. (siehe Anbindung von Sturmberg)
  • Als große Gemeinde wäre man nicht so leicht erpressbar wenn es um wirtschaft vs. Umweltschutz geht. Dann wäre wohl allen GemeindebürgerInnen klar, unser Trinkwasser hat Vorrang gegenüber einem Steinbruch.

Die Liste der Vorteile ließe sich wohl noch sehr lange fortführen. Sollten Sie noch weiter Vorteile, oder auch Sorgen in Bezug auf die Fusionspläne haben, würde ich mich sehr über einen Dialog freuen. Kontaktieren sie mich unter franz.hauser@gruene.at

 

 

FTH

ist Mitte 30 und lebe in der kleinen Oststeirischen Bezirksstadt Weiz.
Ich arbeite freiberuflich an diversen Softwareprojekten und beschäftige mich nebenbei noch mit Lokalpolitik, grünem Lebensstil, usw.

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